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Masterplan: MALZ lehnt Entwurf in dieser Form ab! |
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"MALZ lehnt den Masterplanentwurf Innenstadt in der vorliegenden Form ab." so Detlef Müller am 18. Februar auf der Abschlußbesprechung des Mindener Innenstadtforums. Der Grund: Im Maßnahmenkatalog sind die Bedürfnisse von Menschen in Erwerbslosigkeit und Armut nicht berücksichtigt.
Das letzte Wort ist darüber allerdings noch nicht gesprochen. Bei anschließenden Gesprächen über diese Ablehnung wurde von Chefplaner Trautmann zugesagt, den Masterplan nochmal zu überarbeiten sowie das vorgeschlagene soziokulturelle Zentrum in der südlichen Oberen Altstadt in den Maßnahmenkatalog aufzunehmen. Bürgermeister Buhre stimmte schließlich einer entsprechenden Änderung zu.
Die Entscheidung von MALZ wird nach Vorliegen der überarbeiteten Textfassungen vom Vorstand neu überdacht.
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Abschlußbesprechung im Mindener Rathaus
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Textfassung und Maßnahmenkatalog Masterplan
Nach knapp einem Jahr Innenstadtforum Minden wurden am Montag / Dienstag vor der Abschlußbesprechung die Textfassung des Masterplans sowie der sog. Maßnahmenkatalog per EMail zugeschickt. In letzterem werden konkrete Projekte in der Mindener Innenstadt für die nächsten Jahre genannt.
Der Vertreter von MALZ im Forum, Detlef Müller, war davon ausgegangen, daß das vorgeschlagene soziokulturelle und Bürgerzentrum 'Simeonstreff' als Projekt angenommen sei und entsprechend in den Texten wiederzufinden ist.
Das aber ist nicht der Fall. Im Maßnahmenkatalog sind Kinder und Jugendliche sowie Familien in Projekten berücksichtigt, genauso SeniorInnen. Für behinderte Menschen in der Stadt ist ein sog. CAP-Projekt enthalten, ein Beschäftigungsmaßnahme besonders für diese Personengruppe.
Aber, darin ist weder der 'Simeontreff noch ein anderes soziales & kulturelles Zentrum enthalten. Auch das angeregte Altstadtsanierungsprogramm als längerfristiges Projekt auch für Langzeitarbeitslose wird nicht genannt - weder im Masterplan noch im Maßnahmenkatalog.
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Blick in die Obere Altstadt
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Vereinsentscheidung am Vorabend
"Ein soziales und kulturelles Zentrum in der Oberen Altstadt muß als Maßnahme der Stadtentwicklung verbindlich genannt sein." Diese Forderung wurde am Abend vor der Zusammenkunft des Forums vom Vereinsvorstand formuliert.
Genauso sind praktische Beschäftigungsprojekte für Langzeitarbeitslose notwendig, die den betroffenen Menschen endlich Hoffnung geben - und vor allem bezahlte Arbeit.
Da dies im vorliegenden Entwurf nicht der Fall ist, wurde Müller beauftragt, dem Masterplanentwurf nicht zuzustimmen.
Ob Stimmenthaltung oder Ablehnung wurde diskutiert, schließlich aber seiner Entscheidung überlassen, sich der Stimme zu enthalten oder den Masterplanentwurf Innenstadt abzulehnen.
Noch in der Nacht zum Mittwoch wurden alle Mitglieder des Innenstadtforums sowie die Stadtplaner von skt Umbaukultur per EMail die Nichtzustimmung angekündigt.
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Das letzte Gespräch draußen vorm Rathaus
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Abschlußbesprechung Masterplanentwurf
Am Abend in der Räumen des Rathauses trug Chefplaner Jens Trautmann die einzelnen Punkte des Maßnahmenkatalogs vor. Es wurde noch manchen Stellen über Formulierungen und Inhalte diskutiert.
Nach Ende kam der Detlef Müller zu Wort und erklärte in wenigen Sätzen, daß MALZ den Entwurf in diese Form ablehnt. Grund: Damit wird soziale Benachteiligung und wirtschaftliche Not in der Innenstadt einbetoniert.
Das ist mit den Vorstellungen von MALZ nicht vereinbar.
Es kam zu einer sehr emotionalen Debatte, bei der Müller klarmachte, daß die Entscheidung von MALZ wohlüberlegt worden ist. Selbst eine Stimmenthaltung wäre für die Erwerbsloseninitiative wegen des Fehlens von Verbesserungen für Erwerbslose und sozial Benachteiligte nicht akzeptabel. Das kann MALZ so nicht demokratisch mittragen.
Chefplaner Trautmann bot an, den Masterplan ingesamt zu überarbeiten. Nach Sitzungsende kam es zu intensiven Gesprächen. Später dann im Beisein des Bürgermeister, war er bereit, das soziokulturelle und Bürgerzentrum in den Maßkatalog aufzunehmen. Bürgermeister Buhre stimmte dem auf Rückfrage des skt-Planers zu.
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Pressekonferenz am Donnerstag
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Pressekonferenz am Tag danach
Für den Vormittag danach war zur Pressekonferenz ins Rathaus geladen worden. Anwesend dabei natürlich Bürgermeister Michael Buhre, die Stadtplaner Trautmann und Thieleke von skt, weitere gut fünf Teilnehmer am Innenstadtforums sowie die Medienvertreter des Mindener Tageblatt, Radio Westfalica und des Weserspucker.
In einer mehr als 2 1/2 Stunden Pressekonferenz ging es vor allem um Einzelhandel und Rathausbereich.
Nach einiger Zeit meldete sich der MALZ-Vertreter zu Wort und erklärte, daß MALZ den Masterplanentwurf am gestrigen Abend abgelehnt hat und erläuterte kurz und knapp die Gründe. Entscheidend für die Ablehnung durch die Mindener Erwerbsloseninitiative waren nicht die Punkte, die im Masterplan enthalten sind, sondern die, die darin fehlen.
Lokalredakteur Amtage sicherte schließlich auf Nachfrage von Müller zu, eine Stellungnahme der Erwerbsloseninitiative im Mindener Tageblatt abzudrucken.
Eine ausführliche Pressemitteilung erfolgt Anfang kommender Woche.
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Herr Markgraf erläutert Hintergrundwissen über Projektförderung
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Maßnahmenkatalog - Konsequenzen
Eine Bestätigung für die Forderung nach Aufnahme in den Maßnahmenkatalog kam bei der Pressekonferenz von einem Mitarbeiter der Stadtverwaltung. An ganz anderer Stelle, als sich das Pressegespräch um die zentrale Innenstadt drehte, erläuterte Herr Markgraf einiges an grundsätzlichen fördertechnischen Konsequenzen aus Masterplänen.
Dabei stellte er klar, daß nur Projekte, die im Maßnahmenkatalog stehen, Chancen auf städtebauliche Förderung haben. Was dort enthalten ist, kann als förderwürdig anerkannt werden.
Und, was eben nicht in diesem Maßnahmenkatalog drinsteht, hat auch keine Chancen auf Finanzmittel aus der Städtebauförderung.
"Gut zu wissen !" meint der Vorstand von MALZ dazu.
Lokalredakteur Amtage sicherte gegen Ende der Pressekonferenz auf Nachfrage von Müller zu, eine Stellungnahme der Erwerbsloseninitiative im Mindener Tageblatt abzudrucken.
Eine ausführliche Pressemitteilung erfolgt Anfang kommender Woche.
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Fotos von der Pressekonferenz
weserstadt-minden.de - Pressekonferenz zum Masterplan Innenstadt
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Aktualisiert Sonntag, 22. Februar 2009 525 Mal gelesen |
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